Das Staatsgericht von Pernambuco hat den vorläufigen gerichtlichen Schutz für Spribe bezüglich der Marke „Aviator“ in Brasilien aufgehoben. Die Entscheidung folgt auf eine Entscheidung des Bundesgerichts, die die Markeneintragung aussetzte und dem Entwickler die Geltendmachung ausschließlicher Rechte untersagte.
Das Staatsgericht hatte zunächst die Position von Spribe unterstützt, da das INPI eine aktive Eintragung für die Marke führte. Nach dem Eingreifen der Bundesjustiz und der Aussetzung der Eintragung kehrte das Gericht von Pernambuco seine frühere Haltung um. Spribe betreibt die Marke nun ohne vorläufigen rechtlichen Schutz, während der Streit noch offen ist.
Hintergrund des Markenstreits
Die rechtliche Auseinandersetzung ist eine Fortsetzung der laufenden Verfahren um den Namen „Aviator“ auf dem brasilianischen Markt. Frühere Entscheidungen hatten Spribes Fähigkeit, den ausschließlichen Gebrauch durchzusetzen, bereits eingeschränkt, wobei eine frühere Gerichtsentscheidung die Rechte des Unternehmens aussetzte und ein anderer Fall mit einer Niederlage für den Entwickler endete.
Eine endgültige Entscheidung über das Markenrecht steht noch aus.